Das politische Deutschland wurde 2019 von einer ganzen Reihe von Wahlen geprägt. Zuerst traten die Deutschen gemeinsam mit einem turbulenten Europa an die Wahlurnen. Dann waren auch die Landtagswahlen in einem Viertel der Bundesländer (Bremen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen) nicht frei von ambivalenten Erwartungen. Mittlerweile wirken die neu besetzten EU-Institutionen. Neue Landesregierungen sind im Entstehen und nehmen ihre Arbeit auf. Sie, aber auch neu gewählte Kreis- und Gemeinderäte in mehr als der Hälfte der deutschen Bundesländer, geben Aufschluss über die vorherrschende politische Stimmung in Deutschland und Europa.
Gegen Ende des Jahres ist nun Zeit, ein Resümee zu ziehen.
Was bleibt von der als ‘Schicksalswahl’ apostrophierten Europawahl? Worüber geben die mit mancher Skepsis erwarteten Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern (und in Bremen) Auskunft? Gibt es einen gemeinsamen politischen Nenner der so unterschiedlichen Wahlgänge? Und welche Lehren lassen sich für die Zukunft ziehen?
Prof. Dr. Lietzmann ist Jean-Monnet Professor for European Studies an der Bergischen Universität Wuppertal.
