Demokratiefeindlichkeit

Das Ph√§nomen Demokratiefeindlichkeit bezeichnet Aktivit√§ten und Propaganda, die sich gegen zentrale Prinzipien, Werte, Institutionen und Vertreter*innen der Demokratie richten, etwa gegen die universellen Menschenrechte, vor allem gegen die Gleichheit und Gleichwertigkeit aller Menschen oder den Minderheitenschutz. Diese sind verbreitet unter Rechtspopulist*innen (die demokratische Prinzipien aus dem demokratischen System heraus aufweichen und abschaffen wollen) und Rechtsextremen (die Demokratie komplett abschaffen und durch eine F√ľhrer-geleitete Diktatur ersetzen wollen). Vor allem Law-and-Order-Argumentationen und elitenfeindliche Diskurse (‚ÄěDie da oben!‚Äú) sind anschlussf√§hig zu Vorurteilen in der Mehrheitsgesellschaft und werden anhand von Verschw√∂rungserz√§hlungen in der Bev√∂lkerung etabliert. Verschw√∂rungserz√§hlungen aller Art haben besonders in Krisenzeiten Konjunktur.

Das Ph√§nomen der Demokratiefeindlichkeit l√§sst sich auch in Solingen insbesondere in der Annahme von Verschw√∂rungsideologien sichtbar machen: 17 % der Befragten stimmten der Aussage zu, dass Politiker*innen und andere F√ľhrungspers√∂nlichkeiten ‚Äěnur Marionetten der dahinterstehenden M√§chte‚Äú sind, worin sich ein grundlegendes Misstrauen gegen√ľber den demokratisch bestimmten Interessenvertreter*innen und den demokratischen Mechanismen ausdr√ľckt.

Dar√ľber hinaus wurde der Zusammenhang zwischen dem Glauben an Verschw√∂rungsmythen, der empfundenen politischen Wirksamkeit und dem Ph√§nomen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit (GMF) untersucht. Das Ergebnis: Je h√∂her der Glaube an Verschw√∂rungsmythen, desto st√§rker ist eine rassistisch-klassistische Einstellung im Sinne der GMF.

Gleichzeitig wurde in den Ergebnissen der Zusammenhang zwischen Politischer Wirksamkeit und GMF deutlich: Je h√∂her die die Einsch√§tzung der eigenen Politischen Wirksamkeit, desto geringer ist die Einstellung der GMF ausgepr√§gt. W√§hrend also eine als niedrig empfundene Politische Wirksamkeit die Gefahr der Demokratiefeindlichkeit erh√∂ht, f√ľhrt die Annahme von Verschw√∂rungsideologien durch ihre entkoppelten alternativen Wahrheitssysteme zu einer direkten Gefahr f√ľr den demokratischen Diskurs und den gesellschaftlichen Frieden.

Die Fachgruppe Demokratiefeindlichkeit wurde initiiert und setzt unter Einbeziehung der Betroffenenperspektive folgende Aufgaben um:

  • Ermittlung des Bestandes der Aktivit√§ten im Themenfeld
  • Benennung von Bedarfen
  • Entwicklung von Zielen
  • Entwicklung struktureller Ma√ünahmen und Projekte

Maßnahmen