Ausgangssituation in Solingen

Mahnmal zum Gedenken an den Brandanschlag auf Familie Genc. Foto: Daniela Tobias

In den letzten Jahren ist Solingen, ähnlich wie andere Städte in NRW, verstärkt mit dem Thema Zuwanderung konfrontiert gewesen. Dies heißt aber nicht, dass es sich dabei um ein neues Phänomen handelt. Erhöhte Wanderungsbewegungen konnten (nicht erst) seit Gründung der Bundesrepublik immer wieder beobachtet werden. So hatte die Stadt Solingen, deren Industrie stark von der Schneidwarenindustrie geprägt ist, in den 1960er und 1970er Jahren des letzten Jahrhunderts ihren Bedarf an Arbeitskräften in einem nicht unerheblichen Ausmaß durch Zuwanderung aus dem Ausland abgedeckt.

Ohne auf die verschiedenen Wanderungsbewegungen eingehen zu wollen, kann festgehalten werden, dass sich Solingen im Laufe der Jahre zu einer interkulturellen Stadt entwickelt hat, in der Menschen aus rund 140 verschiedenen Nationen ihr Zuhause gefunden haben. Statistisch gesehen hat rund ein Drittel der Bevölkerung einen Migrationshintergrund, Tendenz steigend. Auch wenn Integration seit Jahren ein zentrales Thema der Stadtpolitik darstellt, existieren auch in Solingen antidemokratische Tendenzen. Wohin rassistische und volksverhetzende Aktionen gegen Zuwanderinnen und Zuwanderer führen können, hat die Stadt 1993 miterleben müssen, als eine Solinger Familie mit türkischem Migrationshintergrund Opfer eines rassistisch motivierten Brandanschlages wurde, bei dem fünf Menschen starben.

Demonstrationszug des Jugendstadtrats zum Gedenken an die Novemberpogrome. Foto: Daniela Tobias

In den vergangenen Jahren gab es eine Vielzahl von Aktivitäten und Maßnahmen in Solingen in Bezug auf die Sensibilisierung gegenüber Phänomenen des Rechtsextremismus und des Rassismus, welche von der Stadtverwaltung, freien und Wohlfahrtsverbänden, Bündnissen, Vereinen, Initiativen oder von Migrantenorganisationen durchgeführt wurden. Vor dem Hintergrund des Brandanschlags im Jahr 1993 hatte sich die Stadtgesellschaft zum Ziel gesetzt, Rechtsextremismus und Rassismus in Solingen intensiv zu bekämpfen. So wurden verschiedene Initiativen zu diesem Zweck gegründet. Um verschiedene Kooperationspartner besser zu vernetzen und Ressourcen effektiver zu bündeln, wurde im Jahr 2000 das Solinger „Bündnis für Toleranz und Zivilcourage – gegen Extremismus und Gewalt” gegründet. Die Arbeit des Bündnisses wird vom Bündnisbeirat unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters gestaltet. Dem Gremium gehören Vertreterinnen und Vertreter relevanter Gruppen der Stadtgesellschaft an.

Das breite zivilgesellschaftliche Bündnis „Solingen ist Bunt statt Braun“ organisiert anlassbezogen Demonstrationen und Versammlungen zur Willkommenskultur und positioniert sich mittels friedlicher Aktionen gegen rechtsextreme und rassistische Umtriebe in der Stadt. Das Netzwerk der Solinger Schulen im Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ ist inzwischen auf acht weiterführende Schulen angewachsen und engagiert sich in vielfältigen Formen für eine pluralistische und demokratische Stadtgesellschaft.