Das Phänomen Demokratiefeindlichkeit bezeichnet Aktivitäten und Propaganda, die sich gegen zentrale Prinzipien, Werte, Institutionen und Vertreter*innen der Demokratie richten, etwa gegen die universellen Menschenrechte, vor allem gegen die Gleichheit und Gleichwertigkeit aller Menschen oder den Minderheitenschutz. Diese sind verbreitet unter Rechtspopulist*innen (die demokratische Prinzipien aus dem demokratischen System heraus aufweichen und abschaffen wollen) und Rechtsextremen (die Demokratie komplett abschaffen und durch eine Führer-geleitete Diktatur ersetzen wollen). Vor allem Law-and-Order-Argumentationen und elitenfeindliche Diskurse („Die da oben!“) sind anschlussfähig zu Vorurteilen in der Mehrheitsgesellschaft und werden anhand von Verschwörungserzählungen in der Bevölkerung etabliert. Verschwörungserzählungen aller Art haben besonders in Krisenzeiten Konjunktur.
Das Phänomen der Demokratiefeindlichkeit lässt sich auch in Solingen insbesondere in der Annahme von Verschwörungsideologien sichtbar machen: 17 % der Befragten stimmten der Aussage zu, dass Politiker*innen und andere Führungspersönlichkeiten „nur Marionetten der dahinterstehenden Mächte“ sind, worin sich ein grundlegendes Misstrauen gegenüber den demokratisch bestimmten Interessenvertreter*innen und den demokratischen Mechanismen ausdrückt.
Darüber hinaus wurde der Zusammenhang zwischen dem Glauben an Verschwörungsmythen, der empfundenen politischen Wirksamkeit und dem Phänomen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit (GMF) untersucht. Das Ergebnis: Je höher der Glaube an Verschwörungsmythen, desto stärker ist eine rassistisch-klassistische Einstellung im Sinne der GMF.
Gleichzeitig wurde in den Ergebnissen der Zusammenhang zwischen Politischer Wirksamkeit und GMF deutlich: Je höher die die Einschätzung der eigenen Politischen Wirksamkeit, desto geringer ist die Einstellung der GMF ausgeprägt. Während also eine als niedrig empfundene Politische Wirksamkeit die Gefahr der Demokratiefeindlichkeit erhöht, führt die Annahme von Verschwörungsideologien durch ihre entkoppelten alternativen Wahrheitssysteme zu einer direkten Gefahr für den demokratischen Diskurs und den gesellschaftlichen Frieden.
Die Fachgruppe Demokratiefeindlichkeit wurde initiiert und setzt unter Einbeziehung der Betroffenenperspektive folgende Aufgaben um:
- Ermittlung des Bestandes der Aktivitäten im Themenfeld
- Benennung von Bedarfen
- Entwicklung von Zielen
- Entwicklung struktureller MaĂźnahmen und Projekte
MaĂźnahmen
- Beratungsangebot fĂĽr Angehörige verschwörungsgläubiger Menschen: Die Fach- und Beratungsstelle “Demokratie im Dialog” wurde eingerichtet.
